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    Patentanwälte mbB • Epplestrasse 14 • 70597 Stuttgart
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Patente

Innovationen sind Ihr Vorsprung

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Patente

Innovationen sind Ihr Vorsprung

Mit Patenten können technische Erfindungen für eine Dauer von maximal 20 Jahren geschützt werden. Vereinfacht gesagt ist eine Erfindung technisch, wenn man als Erfinder typischerweise einen Ingenieur oder einen Naturwissenschaftler erwartet. Eine Spiel- oder Geschäftsidee, ein betriebswirtschaftliches Konzept oder ein linguistischer Algorithmus zur Spracherkennung sind demnach keine dem Patentschutz zugänglichen Erfindungen.

Um durch ein Patent geschützt werden zu können, muss eine Erfindung zudem neu sein und auf erfinderischer Tätigkeit beruhen, also einen ausreichend großen Abstand vom Stand der Technik haben. Zum Stand der Technik gehört alles, was vor dem Anmeldetag durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, durch Benutzung oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. Der einschlägige Stand der Technik wird von den Patentämtern ermittelt und dem Anmelder entgegengehalten, soweit er für die Beurteilung der Schutzfähigkeit relevant ist.

Nach der Erteilung kann ein in Deutschland wirksames Patent durch Dritte angegriffen werden, und zwar durch Einlegen eines Einspruchs innerhalb von neun Monaten nach Erteilung. Nach Ablauf der Einspruchsfrist kann Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht erhoben werden. Viele ausländische Rechtsordnungen sehen vergleichbare Angriffsmöglichkeiten auf Patente vor.

Was wir für Sie leisten:

Wir beraten Sie bei der Entscheidung, ob eine Patentanmeldung auf der Grundlage des Ihnen bekannten Standes der Technik aussichtsreich ist, und arbeiten gegebenenfalls die Patentanmeldung aus. Bei Bedarf verfassen wir den Text direkt in englischer Sprache, was die Abwicklung in einem internationalen Team sehr erleichtern kann. Anschließend führen wir in Absprache mit Ihnen das Erteilungsverfahren vor dem deutschen und dem europäischen Patentamt. Im Ausland beauftragen wir von uns sorgfältig ausgesuchte Anwaltskollegen mit der Vertretung.

Außerdem übernehmen wir die Verwaltung und Verlängerung Ihrer Patente, unterstützen Sie im Falle von Angriffen auf Ihre Patente oder auf Patente von Wettbewerbern und beraten Sie in allen mit der Verletzung von Patenten zusammenhängenden Fragen. Ferner analysieren wir eigene oder fremde Patentportfolios und erstellen Gutachten zu verschiedensten Fragestellungen wie Verletzung, Rechtsbestand oder Due Diligence.

Marken

Das Gesicht Ihres Unternehmens.

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Marken

Marken sind Zeichen, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Marken können vielfältige Formen haben. Neben Wortmarken und Bildmarken (Logos) können auch Kombination von Wörtern und Bildern, Slogans, Klangfolgen oder Farben geschützt werden. Nach der Eintragung genießt eine Marke 10 Jahre lang Schutz, die Schutzdauer kann aber beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Grundsätzlich werden Marken nur dann eingetragen, wenn sie bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend sind. Deswegen sollte eine Marke phantasievoll sein und nicht lediglich eine Eigenschaft der Waren oder Dienstleistung bezeichnen. Marken können nur durchgesetzt werden, wenn sie nach Ablauf einer mehrjährigen Schonfrist vom Inhaber oder einem Lizenznehmer benutzt werden.

Was wir für Sie leisten:

Wir beraten Sie bei der Entscheidung, ob eine Markenanmeldung aussichtsreich ist, und arbeiten gegebenenfalls das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen aus, für die Schutz beansprucht wird. Anschließend führen wir in Absprache mit Ihnen das Eintragungsverfahren vor dem deutschen Patent- und Markenamt und dem europäischen Markenamt EUIPO durch. Im Ausland beauftragen wir von uns sorgfältig ausgesuchte Anwaltskollegen mit der Vertretung, Wenn Markenschutz im Ausland über eine internationale Registrierung erlangt werden kann, müssen häufig keine Anwälte im Ausland eingeschaltet werden.

Außerdem übernehmen wir die Verwaltung und Verlängerung Ihrer Marken, unterstützen Sie im Falle von Angriffen auf Ihre Marken oder auf Marken von Wettbewerbern und beraten Sie in allen mit der Verletzung von Marken zusammenhängenden Fragen.

Designs

Der erste Eindruck zählt.

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Designs

Mit Designs (früher Geschmacksmuster genannt) lassen sich zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsformen von Erzeugnissen oder Teilen davon für eine Dauer von maximal 25 Jahren schützen. Bestimmt wird die Erscheinungsform meist durch eine Kombination aus Gestalt, Oberflächenstruktur, Werkstoff, Linien, Konturen und Farben.

Designs werden vom Deutschen Patent- und Markenamt und auch von den Patentämtern der meisten anderen Länder ohne Prüfung auf Schutzfähigkeit in ein Register eingetragen.

Um ein eingetragenes Design durchsetzen zu können, muss es neu sein und Eigenart aufweisen. Eigenart ist gegeben, wenn der Gesamteindruck, den das Design auf einen informierten Benutzer macht, sich von dem Gesamteindruck unterscheidet, den jedes andere bekannte Design auf den informierten Benutzer macht.

Was wir für Sie leisten:

Wir beraten Sie bei der Entscheidung, ob eine die Anmeldung eines Designs aussichtsreich ist, und arbeiten gegebenenfalls die Anmeldung aus. Benötigt werden hierzu in der Regel qualitativ hochwertige Fotografien, Strichzeichnungen oder gerenderte Computerzeichnungen. Im Ausland beauftragen wir von uns sorgfältig ausgesuchte Anwaltskollegen mit der Vertretung.

Außerdem übernehmen wir die Verwaltung und Verlängerung Ihrer Designs, unterstützen Sie im Falle von Angriffen auf Ihre Designs oder auf Designs von Wettbewerbern und beraten Sie in allen mit der Verletzung von Designs zusammenhängenden Fragen.

Gebrauchsmuster

Nicht nur für kleine Erfindungen.

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Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster wird oft als der "kleine Bruder" des Patents bezeichnet, vor allem wegen der im Vergleich zum Patent halbierten maximalen Laufzeit von nur 10 Jahren. Auch dem Gebrauchsmusterschutz sind nur technische Erfindungen zugänglich. Im Unterschied zu Patenten können mit Gebrauchsmustern jedoch keine Verfahren geschützt werden.

Auch die Schutzvoraussetzungen sind die gleichen wie beim Patent. Anders als bei Patenten stellt jedoch eine Beschreibung oder Benutzung der Erfindung durch den Erfinder (oder seinen Rechtsnachfolger, z.B. den Arbeitgeber) keinen zu berücksichtigenden Stand der Technik dar. Wenn "versehentlich" eine Erfindung nach außen gedrungen ist, stellt ein Gebrauchsmuster somit häufig die letzte Möglichkeit dar, die Erfindung noch wirksam zu schützen.

Im Eintragungsverfahren werden vom Deutschen Patent- und Markenamt die Schutzvoraussetzungen (Neuheit, erfinderischer Schritt und gewerbliche Anwendbarkeit) nicht geprüft. Dadurch ist der Gebrauchsmusterschutz einfacher, schneller und kostengünstiger zu erlangen als ein Patentschutz. Diese Prüfung wird vom Patentamt nachgeholt, wenn das Gebrauchsmuster durchgesetzt werden soll. Vor einer Durchsetzung sollte der Inhaber deswegen selbst Recherchen durchführen, um die Schutzfähigkeit bewerten zu können.

Was wir für Sie leisten:

Wir beraten Sie bei der Entscheidung, ob eine Gebrauchsmusteranmeldung aussichtsreich und im Vergleich zu einer Patentanmeldung zweckmäßiger ist, und arbeiten gegebenenfalls die Gebrauchsmusteranmeldung aus.

Außerdem übernehmen wir die Verwaltung und Verlängerung Ihrer Gebrauchsmuster, unterstützen Sie im Falle von Angriffen auf Ihre Gebrauchsmuster oder auf Gebrauchsmuster von Wettbewerbern und beraten Sie in allen mit der Verletzung von Gebrauchsmustern zusammenhängenden Fragen. Selbstverständlich unterstützen wir Sie auch bei der eventuell notwendigen Recherche und bewerten die Schutzfähigkeit Ihres Gebrauchsmusters.

Arbeitnehmer-Erfinderrecht

Ihre Mitarbeiter sind Ihr Kapital.

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Arbeitnehmererfinderrecht

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen regelt, wie Rechte an einer Erfindung von einem Arbeitnehmer auf den Arbeitgeber übergehen und welche Pflichten sich daraus für den Arbeitnehmer und vor allem für den Arbeitgeber ergeben.

Die Erfindung steht zunächst dem Erfinder zu; bei mehreren Erfindern gehört die Erfindung den Erfindern gemeinschaftlich. Ist der Erfinder Arbeitnehmer, muss er die Erfindung seinem Arbeitgeber in Textform melden. Der Arbeitgeber kann die Erfindung in Anspruch nehmen oder sie dem Erfinder freigeben. Entscheidet sich der Arbeitgeber für die Inanspruchnahme, so muss er in der Regel eine deutsche Patentanmeldung einreichen. Ansonsten kann der Arbeitnehmer selbst über die Erfindung verfügen und beispielsweise auf eigene Kosten ein Schutzrecht anmelden.

Was wir für Sie leisten:

Wir beraten sowohl Arbeitnehmererfinder als auch Arbeitgeber in allen arbeitnehmererfinderrechtlichen Fragen. Besonders häufig im Streit stehen Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber. Arbeitgeber erfahren von uns, wie sie die weitreichenden Vorschriften des Arbeitnehmererfindergesetzes praktikabel umsetzen können.

Lizenz- und Vertragsrecht

Besser keinen Streit

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Lizenz- und Vertragsrecht

Besser keinen Streit

Die Inhaber von Schutzrechten benutzen die geschützten Erfindungen, Marken oder Designs nicht immer selbst, sondern können Lizenzen an Dritte erteilen. In Lizenzverträgen sind nicht nur die Höhe der Lizenzgebühren, sondern viele andere Gesichtspunkte geregelt, um Streit zwischen den Vertragsparteien zu vermeiden.

Was wir für Sie leisten:

Wir beraten Sie, welcher Typ von Lizenz für Sie am günstigsten ist, und arbeiten für Sie einen Lizenzvertrag aus, der an ihre Bedürfnisse angepasst ist.

Über uns

Die Kanzlei wurde 1976 von Dr. Ulrich Ostertag gegründet. Inzwischen betreuen vier Partner, drei Patentanwaltskandidaten, ein Patentingenieur sowie sieben Sachbearbeiterinnen unsere vorwiegend inländischen und unsere ausländischen Mandanten auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes.

Die Mehrzahl unserer Mandanten sind regional ansässige mittelständische Unternehmen; wir vertreten jedoch auch junge Start-up-Unternehmen sowie Großunternehmen. Zu unseren Mandanten gehören namhafte Firmen, u. a. auf den Gebieten des Anlagen- und Maschinenbaus, der Mess- und Medizintechnik und der Optik.

Im Ausland kooperieren wir mit sorgfältig ausgewählten Kanzleien, um unsere Mandanten auch dort optimal bei der Erlangung und Durchsetzung ihrer gewerblichen Schutzrechte zu unterstützen. Es ist unser vorrangiges Ziel, unseren Mandanten eine auf ihre Belange zugeschnittene und qualitativ erstklassige Beratung zu bieten. Wir stellen daher höchste Ansprüche an die Qualifikation jedes einzelnen Anwalts und legen Wert auf erstklassige Abschlüsse in ihrer universitären und beruflichen Ausbildung.

Alle Anwälte verfügen selbstverständlich über die Zulassung zur Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, dem für Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständigen Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum, dem Bundespatentgericht sowie in Patentnichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof.

Unsere Kanzleiräume befinden sich in Stuttgart-Degerloch, das von Wäldern und Wiesen umgeben über dem Stuttgarter Kessel liegt.


Bei uns sind auch
schwierige Erfindungen
in guten Händen

Durch unsere umfassende universitäre Ausbildung sind wir in der Lage, unsere Mandanten auf praktisch allen Gebieten der Technik zu beraten. Auch wenn es einmal richtig schwierig wird, können Sie auf unseren technisch-naturwissenschaftlichen Sachverstand setzen.
Für Mandate aus dem Bereich der Chemie und der Biotechnologie können wir gegebenenfalls auf die Unterstützung einer auf diesen Gebieten erfahrenen Patentanwältin zurückgreifen, die für uns seit vielen Jahren als freie Mitarbeiterin tätig ist.

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